Die Themen Migration, Energie und Katastrophenhilfe standen im Mittelpunkt der Gespräche, die Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) heute nach Eröffnung der Generaldebatte auf der 77. Generalversammlung der Vereinten Nationen geführt hat Die Kanzlerin traf mit Staats- und Regierungschefs aus dem Irak, Pakistan, Norwegen und Serbien zusammen.
Nehammer diskutierte vor allem mit dem irakischen Ministerpräsidenten Mustafa al-Kadhimi über Migrationsfragen. Irakische Staatsbürger gehören laut Kanzlerkreisen seit 2015 zu den Top-Asylsuchenden. Mittlerweile sinkt jedoch die Wahrscheinlichkeit, dass irakische Asylsuchende in Österreich anerkannt werden.
Aus diesem Grund ist eine konsequente Rückführungspolitik wichtiger denn je. “Österreich ist aber auch bei Zwangsrückführungen oder Abschiebungen auf Herkunftsländer angewiesen.” Daher ist eine gute Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern unerlässlich.
„Steigerung der Zahl der Asylanträge“
Migration dominierte auch das Gespräch mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic. Nehammer stellte einen enormen “Anstieg der Zahl der Asylanträge aus sicheren Herkunftsländern für Nationalitäten wie Indien und Tunesien” fest. Grund dafür sei unter anderem „Serbiens Visaliberalisierung gegenüber diesen Staaten“.
Mit dem pakistanischen Ministerpräsidenten Shehbaz Sharif erörterte die Bundeskanzlerin die Folgen der Flutkatastrophe durch den anhaltenden Monsunregen. 33 Millionen Menschen sind in dem südasiatischen Land betroffen, bisher gab es mehr als 1.300 Todesopfer.
Zum Treffen mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Store sagte Nehammer: „Für mich waren die Gespräche mit dem norwegischen Ministerpräsidenten auch der Beginn einer stärkeren Zusammenarbeit mit Norwegen beim Thema Energiesicherheit.“