20 Flaschen in Italien
Putins Berlusconis Geburi Wodka verstößt gegen Sanktionen
Das Wodka-Geburtstagsgeschenk des russischen Präsidenten Wladimir Putin an den ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi scheint gegen die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zu verstoßen.
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Wladimir Putin schickte Silvio Berlusconi ein Geburtstagsgeschenk.
Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi (86) meldet ein Geburtstagsgeschenk. Der Absender: Kreml-Chef Wladimir Putin (70). Wie eine Sprecherin der EU-Kommission auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur bestätigte, wurde im April 2022 beschlossen, das Einfuhrverbot für Waren aus Russland in die EU auf Spirituosen, darunter auch den Wodka, auszudehnen
Die entsprechende Rechtsgrundlage sieht keine Ausnahme für Geschenke vor. Für die Durchsetzung von EU-Sanktionen sind die Mitgliedstaaten zuständig. Italienische Behörden müssen ermitteln, wer für den mutmaßlichen Verstoß gegen Sanktionen verantwortlich ist. Berlusconi sagte, Putin habe ihm zu seinem Geburtstag 20 Flaschen Wodka geschickt.
Das sagt Berlusconi über Putin
Mit seinen am Dienstagabend veröffentlichten Äußerungen zu Putin schürte er erneut Zweifel an der Entschlossenheit der künftigen Regierung, gegen Moskau vorzugehen. In einer Aufzeichnung einer heimlich aufgezeichneten Rede von Berlusconi sagte der Politiker, der am 29. September 86 Jahre alt wurde, er habe wieder Kontakt zum Kreml-Chef und bezeichnete ihn als einen seiner fünf besten Freunde
In der Tonaufnahme sagte der frühere Regierungschef, dessen Forza Italia als Juniorpartner in einer rechten Koalition die künftige Regierung bilden will: „Ich habe die Beziehungen zu Präsident Putin ein bisschen wieder aufgenommen, ein bisschen viel, so er schickte mir zum Geburtstag 20 Flaschen Wodka und einen sehr süßen Brief.”
Berlusconi versuchte an diesem Donnerstag, seine Äußerungen zu deaktivieren. Er verurteilte die Angriffe Russlands auf die Ukraine. Die veröffentlichten Äußerungen wurden völlig aus dem Zusammenhang gerissen.
Die EU prüft keine Einzelfälle
Die Europäische Kommission prüfe keine Einzelfälle, wie Sanktionen angewandt werden, sagte die Sprecherin. Die Nichteinhaltung der Sanktionen könnte den zuständigen nationalen Behörden der Mitgliedstaaten oder anonym über das EU-Whistleblowing-Tool gemeldet werden. (SDA)