Litauen fühlt sich beleidigt
Die EU trifft sich mit dem Kreml zum Stau in Kaliningrad
Seit Mitte Juni blockiert Litauen den Transit sanktionierter Waren in die russische Enklave Kaliningrad. Es wird nun davon ausgegangen, dass eine Einigung mit der EU Moskau entgegenkommen soll. Vilnius wirft Deutschland Einschüchterung durch Russland vor.
Gepostet: vor 52 Minuten
|
Aktualisiert: vor 40 Minuten
Litauen blockiert den Transit bestimmter Waren in die russische Enklave Kaliningrad und beruft sich auf EU-Sanktionen. Es wurde berichtet, dass EU-Gespräche laufen, um die Maßnahme zu beenden, insbesondere auf Wunsch Deutschlands.
EU-Verhandlungsführer sprechen möglicherweise über Konfliktprävention. Wegen der Blockade von Kaliningrad in Litauen drohte Russland mit Vergeltungsmaßnahmen. Im Baltikum droht eine neue Konfrontation. Nun wird offenbar der Streit um das Fahrverbot abgedreht, als die EU einlenkt.
Wie der „Spiegel“ vorab berichtete, will die EU-Kommission mit dem Kreml eine Einigung erzielen. Die „Klarstellung“ soll bald eintreffen. Folglich darf Moskau die Transitroute nach Kaliningrad für alle Waren wiederverwenden, jedoch nur in begrenztem Umfang.
Konflikte innerhalb der EU
Litauen hat seit dem 17. Juni unter Berufung auf EU-Sanktionen den Transport von Waren wie Baumaterialien, Metallen und Kohle in die russische Enklave verboten. Das in Brüssel ausgehandelte Abkommen soll einen Streit beenden, der nicht nur scharfe Worte zwischen Russland und der EU provozierte, sondern auch tiefe Konflikte innerhalb der EU über den Umgang mit Moskau offenbarte.
Auch russische Güterzüge können sanktionsbehaftete Güter wie Stahl und Aluminium zurück nach Kaliningrad transportieren. Dies sind jedoch nur die Mengen, die vor dem Krieg geliefert wurden. Luft- und Seewege sind von Strafen befreit.
Die genaue Menge, die die Russen künftig an die Versklavung liefern können, muss anhand der litauischen Zolldokumente der letzten Jahre ermittelt werden. Diese Verordnung zielt auch darauf ab, den Export von Produkten in andere Länder über Kaliningrad zu verhindern und EU-Sanktionen zu umgehen.
Litauen: Deutschland wird von den Russen eingeschüchtert
Die Behandlung ist kompliziert. Die EU will eine Entlarvung der Vilnius-Regierung vermeiden. Der “Spiegel” zitiert aus litauischen Regierungskreisen, vor allem Berlin sei offenbar verärgert über das Vorgehen Litauens. Der Transport von Russland nach Russland ist ebenfalls unter Strafe erlaubt.
Aus Vilnius sagte er am Donnerstag: „Die Deutschen üben Druck auf die Kommission aus, damit die Sanktionen in Kaliningrad nicht verhängt werden. Sie befürchten, dass ihre Soldaten in einen militärischen Konflikt geraten und von Russland eingeschüchtert werden könnten.“
Der litauische Präsident Gitanas Nauseda (58) bekräftigte am vergangenen Samstag, dass die EU gegenüber Moskau beim Transit russischer Waren nach Kaliningrad keine Zugeständnisse machen solle. (ke)