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Erstellt: 13.01.2023 15:49
Von: Patrick Huljina, Christoph Gschoßmann, Fabian Müller
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Bei den Protesten in Lützerath kam es zu Zusammenstößen zwischen Aktivisten und der Polizei. Jetzt ist Greta Thunberg angekommen. Der Newsticker.
- Aktivisten in Lützerath verschanzen sich in Stollen: Die Polizei will die Evakuierung „heute“ abschließen.
- Habeck kritisiert die Proteste: „Lützerath ist einfach das falsche Symbol.“
- Aktivistin Luisa Neubauer von der Polizei abgeführt: Sit-in wird aufgelöst.
- Dieser Lützerath Zulassungs-Newsticker wird regelmäßig aktualisiert.
Update 13. Januar, 15.32 Uhr: Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg ist am Freitag in Lützerath eingetroffen. Vor Ort kritisierte er scharf das Vorgehen der Polizei während der Räumung: “Es ist empörend, wie gewalttätig die Polizei vorgeht.” Lassen Sie es auf dem Boden).
Greta-Thunberg hat die Evakuierung von Lützerath bereits erreicht: „Schockierend“, was passiert
Was in Lützerath passiere, sei “schockierend”, sagte Thunberg. Leider passieren ähnliche Dinge auf der ganzen Welt. “Es ist beängstigend zu sehen, was hier vor sich geht.” Viele Menschen versuchen seit Jahren, dies zu vermeiden. Am Samstag werde er an der geplanten Kundgebung zum Erhalt von Lützerath teilnehmen, kündigte er an. “Wir wollen zeigen, wie Volksmacht aussieht, wie Demokratie aussieht.” Wie lange er in Deutschland bleiben wird, weiß er noch nicht.
Greta Thunberg (3. von rechts) hat sich den Klimaaktivisten um Luisa Neubauer in Lützerath angeschlossen. © Federico Gambarini/dpa
Update 13. Januar, 15.08 Uhr: Greta Thunberg hatte bereits für Samstag Mittwoch ihren Besuch bei der Großdemonstration in Lützerath angekündigt. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) forderte den Klimaaktivisten auf, die Porteste bei der Räumung von Lützerath zu deeskalieren. „In NRW dürfen alle demonstrieren, auch Frau Thunberg, die von weit her anreist“, sagte er der Bild laut einer Mitteilung vom Freitag. “Ich hoffe, er achtet darauf, dass seine Teamkollegen ruhig bleiben und sich an die Regeln halten.”
Räumung aus Lützerath: Offener Brief an Habeck: „Grüne Grundwerte nicht verraten: Lützerath muss bleiben“
Update 13. Januar, 14.15 Uhr: Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat die Grünen um ein klares Bekenntnis zum Polizeieinsatz in Lützerath gebeten. „Es ist nicht hinnehmbar, dass hochrangige Parteifunktionäre und Abgeordnete in Lützerath zu Widerstand und Protesten aufrufen“, sagte Bundespräsident Rainer Wendt bei der Räumung von Lützerath. “Die Grünen müssen sich entscheiden, ob sie Regierung oder Opposition sein wollen.” Es ist ungeheuerlich, die kriminellen Machenschaften in Lützerath mit der legitimen Anwendung von direktem Zwang durch die Polizei gleichzusetzen.
Bis Freitagmorgen hatten mehr als 2.000 Mitglieder der Grünen einen offenen Protestbrief unterzeichnet. Darin werden Wirtschaftsminister Robert Habeck und seine NRW-Kollegin Mona Neubaur (beide Grüne) aufgefordert, die Räumung umgehend zu stoppen. “Grüne Grundwerte nicht verraten: Lützerath muss bleiben”, lautet die Überschrift des Schreibens. Der „ausgehandelte Deal mit dem Energiekonzern RWE droht mit den Grundsätzen unserer Partei zu brechen“, sagt er. Als Mitglied der Grünen können Sie die Räumung des Dorfes Lützerath weder verstehen noch akzeptieren.
Räumung aus Lützerath: „Es ist schrecklich, welchen Gefahren diese Menschen ausgesetzt sind“
Update 13. Januar, 13.14 Uhr: Lützerath gibt dem Land Arbeit, auch der Hauptstadt: In Berlin haben mehr als 200 Menschen mit dem Abriss von Ladenfronten ihren Protest gegen die Räumung des NRW-Dorfes demonstriert.
Update 13. Januar, 12.38 Uhr: Zwei Klimaaktivisten warten noch in einem Tunnel in Lützerath; Laut Polizei werden Spezialkräfte von Feuerwehr und THW benötigt, um sie dort herauszuholen. „Ich finde es schrecklich, in welcher Gefahr diese Menschen sind“, sagte der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach am Freitag, nachdem er ein Stück weit in den Tunnelschacht geklettert war. Der Bau sei nicht sicher, die Sauerstoffversorgung nicht langfristig gewährleistet, sagte Weinspach. Gehen Sie jedoch davon aus, dass derzeit keine akute Gefahr für beide Personen besteht. Ich wusste nicht, ob sie angekettet waren. „Die Verbindungsbeamten versuchen gerade, die Betroffenen zu kontaktieren und mit ihnen zu sprechen“, sagte er. Ihre Telefonkommunikation funktioniert nicht mehr, sie versuchen jetzt, ihre Funkgeräte zu benutzen.
Lützerath: Letzte Gebäude geräumt: Aktivisten im Tunnel
Zwei Lützerather Aktivisten halten sich in einem unterirdischen Tunnel auf. © Screenshot/YouTube/LuetziBleibt
Update 13. Januar, 11 Uhr: Nach dpa-Informationen hat die Polizei am Freitagmorgen mit der Räumung des letzten Gebäudes in Lützerath begonnen. Unterdessen blieben nur wenige der mehreren hundert Klimaaktivisten zunächst vor Ort, um sich gegen die Räumung zu wehren.
Zwei der Aktivisten bleiben in einem unterirdischen Tunnel. Auf Twitter teilten Aktivisten ein Bild von Rettungsdiensten, die nach dem genauen Ort suchten. „Dieser Tunnel wird Sie lange beschäftigen“, schrieben sie.
Proteste vor RWE-Zentrale: Aktivisten ketten sich an
Update 13. Januar, 10.50 Uhr: Aus Protest gegen die Lützerather Räumung haben am Freitag 25 bis 30 Klimaaktivisten den Eingang der RWE-Zentrale in Essen besetzt. Nach Angaben eines Aktivisten-Sprechers ketteten sich drei von ihnen mit Fahrradschlössern an einen Fensterladen. Sie trugen Schilder mit Aufschriften wie „Estades de Lützi“ und „Lützerath moratorium“.
Die Polizei räumt und reißt Lützerath derzeit ab, damit RWE die Kohle darunter ausgraben kann. Die Aktion in Essen solle bis zur Aufhebung der Räumung andauern, sagte der Aktivistensprecher. Nach eigenen Angaben gehört er zur Gruppierung „Last Generation“.
Aktivisten in Lützerath verschanzen sich in Stollen: Die Polizei will die Evakuierung „heute“ abschließen.
Update 13. Januar, 9.45 Uhr: Die Polizei will nach eigenen Angaben die Evakuierung in Lützerath an diesem Freitag weitgehend abschließen. „Wir wollen alle Strukturen so schnell wie möglich räumen, möglichst noch heute“, sagte ein Polizeisprecher der dpa. Zwei Aktivisten halten sich noch in einem der unterirdischen Tunnel auf. Ob ihre Evakuierung auch heute noch gelingen wird, ist unklar. Die Zufahrt zum Tunnel war am Freitagmorgen weitgehend gesperrt. Neben der Polizei war auch die Feuerwehr im Einsatz.
Habeck kritisiert Proteste: „Lützerath ist einfach das falsche Symbol“
Unterdessen kritisierte Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) die Aktivisten. Für Massenproteste hat er wenig Verständnis. „Es gibt viele gute Gründe, für mehr Klimaschutz zu demonstrieren, auch gegen die Grünen. Aber Lützerath ist einfach das falsche Symbol“, sagte er dem Spiegel.
Lützerath sei nicht das Symbol für eine Fortführung des Braunkohletagebaus Garzweiler im Rheinland, aber “es ist das Ende der Fahnenstange”, sagte Habeck. Bevorzugt wird der Kohleausstieg im heimischen Kohlerevier innerhalb von acht Jahren bis 2030, das war schon immer das Ziel der Klimabewegung. „Das Abkommen gibt uns Planungssicherheit“, erklärte der Klimaschutzminister.
Klimaschutzminister Robert Habeck rügte die Proteste in Lützerath. (Dateibild) © Kay Nietfeld/dpa/Dateibild
Die Polizei entdeckt einen Tunnel in Lützerath: Zwei Aktivisten sollen unter Tage sein
Update 13. Januar, 7.40 Uhr: Die Nacht verlief nach Polizeiangaben friedlich in der von Klimaaktivisten besetzten Siedlung Lützerath. Aktivisten halten sich noch in einem unterirdischen Tunnel auf, sagte ein Polizeisprecher am Freitag.
Nach Angaben von Aktivisten befinden sich zwei Personen im Tunnel. Die beiden seien fest entschlossen, sich selbst anzuketten, sobald versucht werde, sie zu entfernen, sagte eine Sprecherin der Initiative „Lützerath lebt“ am Freitagmorgen. Die Polizei hatte nach eigenen Angaben am Donnerstag unterirdische Gänge in Lützerath entdeckt. In einem waren Menschen, hieß es. Ein Sprecher erklärte, man habe keinen Blickkontakt zu Menschen, könne aber mit ihnen sprechen.
Das Technische Hilfswerk versuchte noch in der Nacht, die Aktivisten zu entfernen, beendete den Einsatz aber später. Wann es einen weiteren Versuch geben würde, war zunächst unklar. Laut “Lützerath Leben” sind die Menschen etwa vier Meter tief. Es gibt ein “Lüftungssystem”.
Unterdessen protestierten Aktivisten am Freitagmorgen vor der RWE-Zentrale in Essen. Ihren Angaben zufolge ketteten sich mehrere von ihnen an die Haustür. Ein Polizeisprecher sagte, sie seien vom Sicherheitsdienst von RWE über einen Vorfall informiert worden. „Wir sind unterwegs“, sagten sie.
Büro Lützerath: Die unterirdischen Tunnel machen Ärger
Update vom 13. Januar, 6.30 Uhr: Am dritten Tag der Räumung von Lützerath für den Braunkohleabbau rückt die Polizei an diesem Freitag die Aktivisten in den Fokus, die sich in unterirdischen Gängen verschanzt haben. „Wir wissen nicht, wie stabil diese unterirdischen Strukturen sind. Wir wissen auch nicht, wie die Luftversorgung dort ist“, sagte der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach am Donnerstagabend dem WDR. Entsprechend gefährlich ist die Lage. In der Nacht zum Freitag beendete das Technische Hilfswerk seinen Einsatz, ohne die Aktivisten aus dem Tunnel zu entfernen. Zudem will die Polizei am Freitag das letzte besetzte Haus räumen.
Über Nacht warteten Klimaaktivisten bei starkem Regen, starkem Wind und…