Crown-News: Kabinett beschließt Regeln für Herbst Weitere News

Stand: 24.08.2022 12:53 Uhr

Im Live-Ticker informiert Sie NDR.de außerdem am heutigen Mittwoch, 24. August 2022, über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg.

Das Wesentliche in Kürze:

  • Bundeskabinett billigt Entwurf einer Corona-Regelung für den Herbst
  • Keine Masken oder Pflichttests: Morgen beginnt die Schule in Niedersachsen
  • Schleswig-Holstein kündigt eine Impfkampagne für Schulkinder an
  • Bestätigte Neuinfektionen im Norden: 6.770 in Niedersachsen, 637 in Hamburg, 2.211 in Schleswig-Holstein
  • RKI: Sieben-Tage-Inzidenz national bei 275,3 – 52.939 neue Fälle gemeldet

Tabellen, Grafiken und Karten zu Inzidenz, Impfrate und anderen Daten

12:52 Uhr

Bundeskabinett billigt Entwurf einer Corona-Regelung für den Herbst

Das Bundeskabinett hat die Weichen für Corona-Maßnahmen im Herbst und Winter gestellt. Die Ministerrunde hat heute einer Formulierungshilfe zugestimmt, auf deren Grundlage die Koalitionsfraktionen im Bundestag einen Gesetzentwurf erarbeiten müssen. „Mit diesem Instrumentarium können wir die absehbare Corona-Welle im Herbst bewältigen“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Die Planungen sehen vor, dass ab 1. Oktober Maskenpflicht in Geschäften oder Behörden wieder möglich sein soll. Auch eine bundesweite Maskenpflicht auf Fern- und Flugreisen ist Teil des vorgeschlagenen Instrumentariums. In Kliniken und Pflegeheimen soll flächendeckend eine Maskenpflicht gelten, wo man auch vor Einreise einen negativen Corona-Test nachweisen soll. Neu ist die Regelung, dass Pflegeheime Beauftragte für Tests, Impfungen und Hygiene benennen müssen; dann werden ihnen dafür monatlich 750 Euro zusätzlich gezahlt.

Bundesländer sollen zudem je nach Infektionslage mehr Maßnahmen anordnen können. Dazu gehört die Maskenpflicht im Nahverkehr und in anderen öffentlich zugänglichen Innenbereichen. Kritik an den ursprünglichen Plänen der Ampelkoalition wurde vor allem durch das Vorhaben geweckt, die Maskenpflicht in Innenräumen für Personen aufzuheben, die vollständig geimpft sind und deren letzte Impfung weniger als drei Monate zurückliegt. Kritiker bemängelten, dass dies als Einladung an die Menschen interpretiert werden könnte, sich alle drei Monate impfen zu lassen. Die Koalition hat daraus nun eine Kann-Regelung gemacht – Bundesländer müssen sie nicht unbedingt durchsetzen. Dies sollte also auch für frisch Genesene gelten.

Der Entwurf geht nun in den Bundestag und könnte am 8. September beschlossen werden. Der Bundesrat muss dann zustimmen.

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Aktuell gibt es in den Bundes- und Nordländern nur relativ wenige Corona-Beschränkungen. Das soll sich im Herbst ändern. Die Regeln auf einen Blick. Monat

12:09 Uhr

Neue Impfaktion für Schüler in Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein will die relativ hohe Corona-Impfquote bei Schülern weiter erhöhen. Erstmals bietet das Land auch weiterführende Schulen für Jungen und Mädchen unter zwölf Jahren an, wie das Gesundheitsministerium heute mitteilte. „Wir sind gut in das weitgehend normale Schuljahr 2022/23 gestartet“, sagte Kultusministerin Karin Prien (CDU). “Diese Normalität ist auch möglich, weil viele Kinder und Jugendliche und ihre Lehrer geimpft wurden.” Bei den 12- bis 17-Jährigen hat das Bundesland mit 88 Prozent bei der Grundimmunisierung und 47,1 Prozent bei den Auffrischungsimpfungen die mit Abstand höchste Impfquote im ganzen Land. Auch die Erstimpfungsrate von 31,1 Prozent ist die höchste in Deutschland bei Kindern im Alter von 5 bis 11 Jahren.

11:25 Uhr

Niedersachsen: Schulstart ohne Maske und Testpflicht

Auch in Niedersachsen startet morgen das neue Schuljahr. Bildungsminister Grant Hendrik Tonne (SPD) hat heute Pläne dafür vorgestellt. Folglich wird es vorerst keine Masken- oder Testpflicht mehr geben. „Die Infektionslage erfordert derzeit keine weiteren Eingriffe“, begründete Tonne diese Entscheidung. Gleichzeitig förderte er aber die Nutzung freiwilliger Testangebote. Schüler und Lehrer bekommen Tests mit nach Hause: die erste Woche mit fünf, dann mit zwei Selbsttests pro Woche.

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Bildungsministerin Tonne stellte die Pläne für das neue Schuljahr vor: Schüler können sich freiwillig testen lassen. Monat

10:53 Uhr

EU-Arzneimittelbehörde prüft Omicron-Impfstoff von Biontech

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) testet derzeit einen Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer, der an die aktuellen BA.4- und BA.5-Varianten von Omicron angepasst wurde. Dies geschehe im Rahmen eines sogenannten kontinuierlichen Prüfverfahrens, sagte ein Behördensprecher auf Nachfrage. Ergebnisse werden bereits ausgewertet, falls noch keine vollständigen Studiendaten vorliegen und der Impfstoff noch nicht zur Zulassung beantragt wurde. Der Sprecher sagte, ein Zulassungsantrag von Biontech/Pfizer für den angepassten Impfstoff werde in Kürze erwartet. Die EMA wird den Antrag im Hinblick auf eine schnellstmögliche Entscheidung im Herbst prüfen.

Bisher gibt es jedoch keine klinische Studie zu dem angepassten Impfstoff. Ob dies für die Zulassung notwendig ist, ist unklar. Das deutsche Pharmaunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer hatten angekündigt, dass der angepasste Impfstoff bereits im September ausgeliefert werden könne, sofern die erforderlichen Genehmigungen erteilt würden.

10:29 Uhr

Buschmann: Die Empörung über die unmaskierte Flucht der Regierung ist nachvollziehbar

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat Verständnis für die Empörung über Ausnahmen von der kanadischen Maskenpflicht bei Flügen durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) ausgedrückt. „Ich kann die Empörung verstehen“, sagte der FDP-Politiker am Mittwoch dem gemeinsamen „Morgenmagazin“ von ARD und ZDF. Der FDP-Politiker sagte dem Deutschlandfunk, die Bilder erweckten den Eindruck, dass für die Bevölkerung andere Regeln gelten als für “die da oben”. „Deshalb wäre es natürlich politisch vernünftiger, von diesen Ausnahmen, sofern es sie gibt, keinen Gebrauch zu machen.

Die Regierung argumentiert, dass für Flugzeuge der Luftwaffe andere Regeln gelten als für Linienflüge, also die der Bundeswehr. Buschmann erklärte, dass für die Reisedelegation eigentlich „strengere Regeln“ gelten, weil die Teilnehmer geimpft sein und einen PCR-Test vorweisen müssten.

09:37 Uhr

Das Miniatur Wunderland begrenzt freiwillig die Besucherzahl

Hamburgs Miniaturwunderland hatte von Januar bis Juli 700.000 Besucher, rund 20 Prozent weniger als vor der Corona-Pandemie. „Das ist freiwillig, weil wir es wie bisher besetzen konnten“, sagt Gründer Frederik Braun. Die Nachfrage nach Tickets ist nach wie vor riesig. Das Miniatur-Wunderland in der Hamburger Speicherstadt gilt als größte Modelleisenbahn der Welt und als eine der Top-Touristenattraktionen der Hansestadt. Seit seiner Eröffnung im August 2001 sind mehr als 16 Millionen Besucher angereist.

7:38 Uhr

637 Neuinfektionen in Hamburg

In Hamburg gibt es an einem Tag 637 neue Corona-Fälle. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) sank die Inzidenz in sieben Tagen auf 193,5 Fälle pro 100.000 Einwohner. Gestern lag der Wert bei 226,7, heute vor einer Woche bei 231,5. Dem RKI wurden zwei neue Corona-Todesfälle gemeldet.

7:26 Uhr

Niedersachsen: Die Inzidenz sinkt auf 316,8

Seit gestern wurden in Niedersachsen 6.770 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt laut Robert-Koch-Institut (RKI) bei 316,8 und ist damit gesunken: Gestern lag der Inzidenzwert bei 328,4. Das RKI verzeichnet 21 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. Am stärksten betroffen sind derzeit die Landkreise Ammerland (Inzidenz 548) und Vechta (533) sowie die Stadt Wolfsburg (441).

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Die Zahl der Neuinfektionen liegt bei 6.770. Weitere Daten für Ihr Bundesland und Ihre Gemeinde finden Sie hier. Monat

06:00 Uhr

Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg landesweit auf 275,3

Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab heute Morgen die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz von Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner mit 275,3 an. Am Vortag lag der Wert bei 288,5, vor einer Woche bei 311,8. Deutschlands Gesundheitsbehörden meldeten im RKI zuletzt 52.939 Corona-Neuinfektionen, vor einer Woche waren es noch 67.390.

5:50 Uhr

Der Inzidenzwert in Schleswig-Holstein sinkt unter 300

Die Corona-Inzidenz in Schleswig-Holstein ist weiter gesunken. Die Zahl der registrierten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen lag nach Angaben des Landesmeldeamtes vom Dienstagabend bei 293,3. Eine Woche zuvor lag der Wert bei 403,0. Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Lange gingen Experten von einer hohen Dunkelziffer aus, vor allem weil nicht alle Infizierten einen PCR-Test gemacht haben. In der Statistik zählen nur positive PCR-Tests. Zudem können durch verspätete Anmeldungen oder Übertragungsprobleme einzelne Tageswerte verfälscht werden. In 24 Stunden wurden im Land 2.211 Corona-Neuinfektionen gemeldet, eine Woche zuvor waren es 2.935 gewesen.

Mehr Informationen

Insgesamt wurden 2.211 Corona-Neuinfektionen registriert. Die Stadt Flensburg hat mit 399,5 die höchste Inzidenz. Monat

5:50 Uhr

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